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Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Netzwerks musnet

Das Netzwerk musnet wird über die Website www.musnet.de im Internet betrieben. Die Plattform musenet ist ein soziales Netzwerk, für das der Nutzer eine Mitgliedschaft erwerben kann. Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von musnet regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und musnet. Die  Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von musnet werden im Folgenden insgesamt „AGB“ genannt. Der Vertragsschluss erfolgt mit musnet, Kirnburgblick 5, 79336 Herbolzheim. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.

1.      Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung von musnet

Allgemein

1.1   musnet ist ein Netzwerk, das den Zweck verfolgt, gute Hobbymusiker, semiprofessionelle sowie professionelle Musiker zu vernetzen und eine Plattform zur Verfügung zu stellen gegenseitig aufeinander aufmerksam zu werden.

1.2   Es besteht die Möglichkeit sich über musnet auszutauschen und sich gegenseitige Dienste zu erfüllen. Musnet hat sich als Ziel gesetzt den Markt an Musikern zu sortieren und somit einen zuverlässigen Anlaufpunkt für musikalische Dienste jeglicher Art zu sein.

1.3   Insbesondere möchte musnet dem Nutzer die Möglichkeit eröffnen durch Qualitätssicherung zielsicher anhand verschiedener Kriterien den optimalen Musiker zu finden, um mit diesem unter entsprechendem Datenschutz Kontakt aufzunehmen. Musnet versteht sich als Vermittler, woraus eine langjährige Zusammenarbeit zwischen den Musikern entstehen kann.

1.4   Die im Rahmen des sozialen Netzwerks erstellte Profilseite (im Folgenden „Nutzerprofil“ genannt) stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb des Netzwerks musnet auftritt und dargestellt wird. Zur Sicherstellung der Qualität hat der Nutzer nur beschränkt Bearbeitungsmöglichkeit seines Nutzerprofils. Es bedarf einer Prüfung seitens von musnet.

1.5   Ein Nutzer, der sich für eine Mitgliedschaft bewirbt, erhält nach einer Kompetenzprüfung sein Nutzerprofil freigeschaltet. Die Nutzer können zwischen einer kostenlosen „Basic“-Mitgliedschaft und einer kostenpflichtigen „Premium“-Mitgliedschaft wählen. Im Falle der Basic-Mitgliedschaft kann der Nutzer sein Profil bearbeiten und von Premium-Mitgliedern über das System gefunden werden. Bei der Premium-Mitgliedschaft sind hingegen alle Mitglieder freigeschalten um selbst Kontakt mit anderen aufzunehmen.  Es fällt seitens des Nutzers eine monatliche Kostenpauschale an.

1.6   Es ist möglich durch Weiterempfehlung und die erfolgreiche Registrierung empfohlener Musiker, je einen Monat unentgeltliche Premium-Mitgliedschaft zu erhalten. Es findet keine automatische kostenpflichtige Verlängerung der Mitgliedschaft statt. Der Nutzer wird nach Ablauf des Monats auf die Basic-Mitgliedschaft zurückgesetzt.

2.      Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss

Allgemein

2.1   Nach der Registrierung über die Website  erhält der potentielle Nutzer die Aufforderung zum persönlichen Gespräch oder Zusendung repräsentativem Bild- und Tonmaterial. Musnet trifft aufgrund dieser gewonnen Informationen die Entscheidung, ob die erforderlichen Standards des Netzwerks erfüllt sind.

2.2   Erhält der Nutzer nach Bewerbung und Kompetenzprüfung seitens musnet eine Zusage, kommt es durch das Freischalten des Nutzerprofils zum Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und musnet.

2.3   Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich seiner Nutzerprofils während der gesamten Verlaufszeit wahr und vollständig zu halten. Bei Änderungen, die nicht im Bearbeitungsbereich des Nutzers liegen, ist musnet unverzüglich zu informieren.

2.4   Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist.

Soziales Netzwerk

2.5   Für den Erwerb eines Nutzerprofils ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.

2.6   Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. Musnet wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort zu fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.

2.7   Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

3.      Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

3.1   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Musenet

Kirnburgblick 5

79336 Herbolzheim

E-Mail: widerruf@musnet.de

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.

4.      Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks

4.1   Der Nutzer ist verpflichtet,

(a)    ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen. Künstlernamen müssen als solche gekennzeichnet werden.

(b)    als Profilbild im Nutzerprofil nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf der musnet Website nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.

(c)     bei Nutzung von musnet und der Inhalte auf der musnet Website geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:

·         Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, musnet-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.

·         Verwendung gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger, pornografischer oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb dergleichen.

·         Unzumutbare Belästigung anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. §7 UWG)

·         Verwendung von gesetzlich geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein. Oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein.

(d)    die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

·         Versendung von Kettenbriefen

·         Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie z.B. Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing)

·         Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit)

4.2   Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

(a)    Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten anderer Nutzer, außer diese haben der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt.

(b)    Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der musnet-Website zu beeinträchtigen.

5.      Änderungen der Leistungen sowie der AGB

Änderungen der Leistungen

5.1   Musnet behält sich vor, die auf der Website angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2   Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von musnet stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Änderungen der AGB

5.3   Musnet behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, außer dies ist für den Nutzer unzumutbar. Der Nutzer wird über solche Änderungen informiert, beispielsweise über die musnet-Website.

5.4   Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

6.      Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

Allgemein

6.1   Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von musnet angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle musnet daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften oder vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

6.2   Es steht musnet frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

7.      Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen

Allgemein

7.1   Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder musnet Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

Unentgeltliche Basic-Mitgliedschaft

7.2   Der Nutzer und musnet können die unentgeltliche Basic-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

Premium-Mitgliedschaft

7.3   Der Nutzer und musnet können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von drei Wochen zum nächsten Zahlungseinzug per Brief oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder musnet bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Basic-Mitgliedschaftbis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der Premium-Mitgliedschaft fallen jedoch weg.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

7.4   Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für musnet insbesondere die folgenden Ereignisse:

(a)    Die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer.

(b)    Ein Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten.

(c)     Der Ruf der auf der musnet-Website angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt.

(d)    Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden.

(e)    Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

(f)      Der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

7.5   Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann musnet unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

(a)    Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat.

(b)    Sperrung des Zugangs zum Netzwerk der musnet Website oder einzelner Anwendungen.

(c)     Ausspruch einer Abmahnung.

8.      Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

8.1   Musnet übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Musnet gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, auch wenn eine Prüfung nach bestem Wissen durchgeführt wird.

8.2   Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der musnet-Website bemerkt, kann er diese melden.

8.3   Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß der AGB, den Datenschutzbestimmungen von musnet oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft musnet keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

8.4   Musnet bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die musnet-Website Verträge untereinander schließen, ist musnet hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Musnet haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

8.5   Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der musnet-Website technisch nicht zu realisieren ist. Musnet bemüht sich jedoch, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von musnet stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf der musnet-Website führen.